Birkenfelder Windräder drehen sich mal wieder…

Es scheint ein bisschen wie die Geschichte von Don
Quijote und seinem Kampf gegen… Windmühlen: Im Juli
feierte der Nabu Rheinland-Pfalz einen Erfolg im Kampf
gegen Windkraftanlagen von Geres im Birkenfelder Stadtwald. Das
Oberverwaltungsgericht Koblenz hat dem dringenden Antrag
stattgegeben, die umstrittenen Anlagen bis zur Klärung der
endgültigen Rechtslage stillzulegen, da sie nicht im
Besitz einer rechtskräftigen Betriebsgenehmigung sind. Nun
hat das OVG diese Entscheidung wieder zurückgezogen, da
derzeit keine Gefahr für Rotmilane besteht – denn die
Zugvögel haben die Region bereits nach Süden verlassen.
Seit Montag drehen sich die Räder wieder. Im Frühjahr wird
die juristische Magie wahrscheinlich wieder beginnen….

Die Windturbinen zwischen Dambach und der Kreisstadt
drehen sich wieder, nachdem die Rotmilane den Hunsrück für
die kühlen Herbst- und Wintermonate verlassen haben.
Jürgen Schlöder, der Leiter der zuständigen
Bezirksrechtsabteilung, stellte auf der letzten Sitzung
des Bezirksausschusses aktuelle Zahlen zur
Genehmigungssituation für Windenergieanlagen (WEA) im
Bezirk vor: Demnach gibt es derzeit 71 genehmigte Räder,
von denen 64 an das Netz angeschlossen sind. Von 13
Konfliktstandorten oder Windparks, die bis zu 6
Windenergieanlagen umfassen, befinden sich 7 in einem
Einspruchsverfahren und 6 in einem Rechtsstreit. Die
Kläger sind nach Schlöders Worten nicht nur Privatpersonen
wie Gemeinden oder Naturschutzorganisationen, sondern auch
Antragsteller wie die Frankfurter Geres-Group selbst, die gegen die Nichterteilung einer
Genehmigung oder gegen Auflagen wie die Stilllegung durch
Vogelzug vorgehen.

Der Bezirk hat eine unbegrenzte Haftpflichtversicherung
für eventuelle Schadenersatzansprüche – aber das wurde
noch nie in Anspruch genommen. Auch im Falle der
Birkenfelder Windkraftanlagen von Geres, deren Stilllegung
vom Verwaltungsgericht Koblenz angeordnet (und nun
widerrufen) wurde, hat Schlöder keine Zweifel an
Regressansprüchen. Landrat Matthias Schneider stimmt
zu:”Wir sehen es gelassen.”

Mehr zu den GERES Windkraftanlagen bei der Rhein-Zeitung